Bedrohungen gegen Politiker wie Kühnert: Wie die Situation verbessern?
In #Hessen sind zwei Rechtsterroristen festgenommen worden. Verdacht auf
"schwere staatsgefährdende Gewalttat"
"...eine große Menge an Kriegswaffen - darunter auch Maschinengewehre - besessen und offen in seinem Haus aufbewahrt haben. Zudem habe er mindestens 250 Kilogramm an Munition besessen"
Hausdurchsuchung gab es schon vor ein paar Wochen, nun erst die Festnahme...
Nach Angriff u.a. auf mehrere #Polizisten in #Berlin nun Anklage gegen vier Rechtsextremisten
"Eines der Opfer wurde laut Staatsanwaltschaft mit Springerstiefeln mehrfach gegen Kopf und Oberkörper getreten und erlitt schwere Verletzungen. Zwei zufällig anwesende Polizeibeamte griffen ein, wurden den Angaben zufolge aber ebenfalls attackiert. Einer erlitt demnach eine Kopfverletzung, ein weiterer eine Handfraktur"
#CDU und die #Pressefreiheit
Krasser Fall einer politisch motivierten Intrige gegen einen Journalisten in #Berlin
"Am 18. Februar klingelten Beamte des Staatsschutzes des Landeskriminalamtes (LKA) Hamburg an seiner Wohnung in der Hansestadt und führten eine sogenannte Gefährderansprache durch. Grund sei der Verdacht, er habe auf seinem X-Account ein Ehrdelikt begangen"
https://www.tagesspiegel.de/berlin/grune-beklagen-politthriller-in-berlin-lichtenberg-bezirksamt-tauscht-senat-senat-tauscht-abgeordnetenhaus-13572565.html
(https://archive.is/g27CT)
Hatte ich vermutet: Eine #posttraumatische Belastung aufgrund #Bedrohung und konkreter #Gewalt gegen ihn.
Wenn man als #Politiker auch Kampfsportler sein muss, haben wir als Gesellschaft bereits versagt. Sein Rückzug ist ein Alarmzeichen!
#Kuehnert #Gesellschaft. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kuehnert-ruecktritt-interview-100.html
Polizei nimmt gesuchten Rechtsextremisten #StevenFeldmann in Bulgarien fest
Feldmann war u.a. an der #Hetzjagd von #Chemnitz beteiligt
Ausserdem verurteilt wg. gefährlicher Körperverletzung, Betrug, vorsätzlicher Körperverletzung und Bedrohung
"Erfolg" erst nach 1 1/2 Jahren Fahndung, obwohl er regelmäßig in den sozialen Medien postete. Nur einer von vielen untergetauchten rechtsextremen Gewalttätern...
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/festnahme-gesuchter-neonazi-steven-f-dortmund-100.html
Osnabrück: 20-Jähriger fuchtelt im Bus mit Machete herum
Der Mann soll nach Angaben von Zeugen angetrunken gewesen sein. Er wurde in eine geschlossene Klinik eingewiesen.
Zahl tätlicher Angriffe auf Bahnmitarbeiter wächst deutlich
#Angriff #Bahn #Bahnmitarbeiter #Bedrohung #Bodycam #DeutscheBahn #Gefahr #Gewalt #Körperverletzung #Regionalverkehr #RichardLutz #Sicherheit #Zugpersonal
https://bahnblogstelle.com/231624/zahl-taetlicher-angriffe-auf-bahnmitarbeiter-waechst-deutlich/
Menschen in #Angst, #Gewalt unterdessen normal: In #Sachsen fehlt #Freiheit und #Sicherheit
"Seit der körperlichen Attacke beschäftige ich mich mittlerweile auch ernsthaft damit. Dieses Gefühl, frei zu sein, sicher zu sein, ist hier leider nicht mehr für mich gegeben."
https://www.tagesspiegel.de/politik/ich-habe-schliesslich-nur-ein-leben-warum-ein-bautzner-seine-stadt-aufgegeben-hat-13552108.html
(https://archive.is/4OH4G)
DLF: Rechtsextreme Bedrohung - Wie Politiker und Vereine eingeschüchtert werden
Zwickaus Oberbürgermeisterin Arndt hat eine mutmaßlich rechtsextremistische Drohmail erhalten. Solche Taten nehmen in Sachsen zu. Und: Die mögliche schwarz-rote Regierungs-Koalition will das Aufnahmeprogramm für Afghanistan stoppen...
#Deutschland #Rechtaextremismus #Bedrohung #Einschüchterung #Vereine #Politiker #Regierung #Afghanistan #CDU #CSU #SPD #2025-04-17
Schatten in der Nacht
Hass bedroht das Klassenzimmer
Herbstwind weht die Angst
#Rechtsextremismus #Oelsnitz #Bedrohung
14. April 2025
Gegen die #Bedrohung der #Wissenschaftsfreiheit: #Frühjahrssitzung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften + Videos
https://www.l-iz.de/bildung/forschung/2025/04/gegen-die-bedrohung-wissenschaftsfreiheit-fruhjahrssitzung-sachsische-akademie-wissenschaften-video-622004
#Leipzig #Mitteldeutschland #SAW
#Reul schlägt Alarm vor „größter #Bedrohung für Zusammenleben“ in #NRW und meint damit tatsächlich den #Rechtsextremismus.
Werden die Verantwortlichen in der #Politik jetzt doch allmählich wach? Zeit wirds.
#WirSindMehr #KeinFußbreit
https://www.ruhr24.de/nrw/nrw-minister-herbert-reul-cdu-buerger-bedrohung-verfassungsschutzbericht-rechtsextremismus-93678199.html
#news Kiesewetter drängt auf Vorgehen gegen hybride Bedrohung: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat ein särkeres Vorgehen gegen hybride Bedrohungen gefordert. "Mir persönlich blei... https://hubu.de/?p=274346 | #bedrohung #kiesewetter #vorgehen #hubu
Update: Der 32-jährige polizeibekannte Rechtsextremist, der vor einer Woche im mittelhessischen #Wetzlar seine 17-Jährige Ex-Freundin erschossen hat, hatte vor der Tat bereits eine sogenannte #Gefährderansprache durch die Polizei erhalten
Die Jugendliche hatte ihn bereits Mitte März wegen Körperverletzung und versuchter Nötigung bei der Polizei angezeigt
Innenministerium macht homofeindlichen Foltermord nachträglich unsichtbar
"2018 wird in Sachsen ein schwuler Mann von Rechtsextremen gefoltert und ermordet. Doch als Todesopfer rechter Gewalt gilt Christopher W. jetzt nicht mehr. "
#Statistik #Rechtsextremismus #Gewalt #Bedrohung #LGBTQIA #Innenminister #Folter Homofeindlichkeit #Neorechts
Nach einer Gewaltserie ist ein führender #Rechtsextremist zu 3 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach den 24-jährigen u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und Nötigung schuldig. Der Sohn eines Bundespolizisten hatte außerdem seiner Freundin eine Todesdrohung zugeschickt
"Den Haftbefehl gegen Julian M. hob die Kammer auf, weil keine Fluchtgefahr mehr bestehe"
https://www.sueddeutsche.de/panorama/berlin-prozess-neonazi-li.3234277
Rechte Gewalt in Deutschland nimmt rasant zu
Eine Chronik
Im September 2023 findet die Polizei mehrere #Waffen und #Sprengstoff bei Wohnungsrazzia in #Dresden
Von September 2023 bis März 2024 saß der Mann in Untersuchungshaft, danach war er wohl wieder auf freiem Fuß. Nun wurde er endlich angeklagt
"Er steht im Verdacht, Kriegswaffen hergestellt, Sprengstoff gelagert und Waffen samt Munition verkauft zu haben."