Söder stellt CSU-Bundesminister vor: Dobrindt, Bär, Rainer | BR24live
"Ein "Stratege", eine "Moderne", ein "Bodenständiger": CSU-Bundesminister sollen Alexander Dobrindt (Innen), Dorothee Bär (Forschung und Raumfahrt) und Alois Rainer (Ernährung und Landwirtschaft) werden, wie CSU-Chef Söder sagte."
Unmut über CDU-Minister-Liste: „Das hat es von Adenauer bis Merkel nicht gegeben“ | SZ.de (Paywall €)
"Der Arbeitnehmerflügel der CDU beklagt, dass aus diesem Teil der Partei kein einziger Vertreter auf der Minister-Liste von Parteichef Friedrich Merz steht."
Schon jetzt die schlimmste #Regierung meiner Lebzeiten. Und das will was heißen.
„Denn sie wissen
(sehr genau!)
was sie tun …“
#regierung
Die Wirtschaftsverbände, Lobbybutzen und Rechtskonservativen werden heute so richtig abfeiern. Philipp Augustus Amthor als Staatssekretär? Sachen gibt's
Neues Kabinett - CDU will Ministerposten bekannt geben
Beim kleinen CDU-Parteitag werden in Berlin die Namen der Minister der CDU bekannt gegeben. Bei der SPD wird noch der Mitgliederentscheid abgewartet.#CDU #CSU #Koalition #REGIERUNG #Kabinett
Neues Kabinett: CDU will Ministerposten bekannt geben
Mit der neuen #Regierung unter #Führung der #CDUCSU kommt ja dann bald auch das #Klimageld. 
«Ukraine kauft 1 Milliarde Kubikmeter Gas mit EBRD-Geldern»
#news 
Laschet mahnt künftige Regierung zu einvernehmlichem Auftreten: Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für die kommende Regierung unter einem Bundeskanzler Merz ein einvernehmlich... https://hubu.de/?p=276332 | #auftreten #laschet #regierung #hubu
#koalition #regierung #minister
Nächste fürchterliche Spekulation (Bild, SZ, FAZ, Tagesspiegel): Der Verleger Wolfram Weimer wird Kulturstaatsminister. Das Horror-Kabinett füllt sich, madremio. Am Mittag spricht der #MERZ. Dann wissen wir, was wir lieber nicht wissen wollen würden.
Wkipedia zu Weimer: https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfram_Weimer
#news Schnitzer mahnt neue Regierung zu Rentenreform: Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer hat die kommende Bundesregierung zu Strukturreformen in der Rentenversicherung und Maßnahmen... https://hubu.de/?p=276290 | #regierung #rentenreform #schnitzer #hubu
Markus Söder :
"Für die AfD ist die Union der Todfeind"
aber den afd Kuschler Jens Spahn als Fraktionsvorsitzenden unterstützen.
Wer sagt es ihm?
Irgendwas war wieder im Bier des Chefs der Süddeutschen Regionalpartei.
https://www.tagesschau.de/inland/soeder-afd-102.html
#Deutschland #Berlin #Politik #Regierung #Spahn #Söder #braun/blau
Regionalpartei
Ein ganz interessanter Artikel zu den Plänen der #Regierung aus #CDU #CSU und #SPD zum Thema #vorratsdatenspeicherung und #Datenschutz. https://www.fr.de/politik/problematisch-bundesbeauftragte-specht-riemenschneider-haelt-geplante-vorratsdatenspeicherung-fuer-93700519.html
Die #US-#Regierung hat das Büro für #Klimadiplomatie, das #Office of #Global #Change, geschlossen. Dieses Büro vertrat die #USA bisher bei den #UNO-#Klimaverhandlungen. Ein Sprecher des #Außenministeriums führte aus, dass das Büro nicht mehr für notwendig gehalten wird und die #Klimaschutzbemühungen der USA behindert habe. Präsident #Trump hat zudem den Austritt der USA aus dem Pariser #Klimaabkommen beschlossen. Dies bedeutet, dass die Vereinigten Staaten sich nicht an internationalen #Klimaschutzvereinbarungen beteiligen werden. Die Nichtteilnahme an der nächsten #UNO-#Klimakonferenz im November in #Brasilien würde eine weitere #Regression in der internationalen #Klimapolitik darstellen.
https://www.deutschlandfunk.de/us-regierung-schliesst-buero-fuer-klimadiplomatie-100.html
