Da wünscht man sich doch glatt die Ampel zurück … Gerne retooten. #GroKo #Therapie #Koalitionsvertrag #Therapieplätze #Hürden #Erstzugangsrecht #Psychotherapie https://innn.it/erhalt-des-erstzugangsrechts-zur-psychotherapie-veranderung-der-koalitionsvereinbarung-jetzt
TikTok: Luxuslabels made in China?
Naja, also das zumindest bei Kleidung und Schuhen auch Luxusmarken billigst produzieren lassen ist ja seit Jahrzehnten bekannt. Mit Handtaschen habe ich mich da nie so eingiebig beschäftigt, aber ich denke Luxusmarken könnten ja alles transparent machen und wie toll wäre ein #Lieferkettengesetz. Ups, das will die #Groko ja als erstes abschaffen...
Mehr #Überwachung, weniger #Datenschutz und #Transparenz - Glauben #CDU ##CSU UND #SPD ernsthaft, so das Vertrauen in die #Demokratie zu stärken? #GroKo
„Der #Koalitionsvertrag ist voll mit katastrophalem Technikglauben” –
Der Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: #KI als Allheilmittel, #Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.
Endlich bekommen wir die „Informationswiederbeschaffung“.
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_05153F1C1AE711F07E51B883034C2FA0
> Digitales, Wohnen, Klima, Verkehr Wie viel Zukunft steckt im Koalitionsvertrag?
Das Wort Zukunft kommt im Koalitionsvertrag von Union und SPD 22-mal vor – nicht nur im Kontext des neu geschaffenen Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Wie will Schwarz-Rot große Zukunftsfragen anpacken, wo werden Lösungen verschoben?
klingt verdammt nach #trump und leider auch #groko
Umweltministerium zu einer Unterabteilung im Wirtschaftsministerium geschrumpft,
Steuern auf Benzin und Diesel gesenkt, Budget für den ökologischen Umbau halbiert,
Subventionen für den Kauf von E-Autos kassiert,
statt Instandsetzung und Modernisierung der völlig maroden Bahnstrecken neue Autobahnprojekte,
geplante Windkraftparks gestoppt, stattdessen Atomkraft,
Kahlschlag der schwedischen Wälder
Die Abstimmungsunterlagen für das 
#SPD #MitgliederVotum sind da. Eure Meinung interessiert mich: Soll ich dem #GroKo #Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Und warum? Gerne per Kommentar euer Votum begründen. (Gerne teilen!)
"Die Löhne bleiben also in Zukunft niedrig, die Züge verspäten sich weiter, das Internet reicht vielerorts nicht aus, um eine einfache Google-Suchanfrage zu tätigen – und in Bayern träumt man von deutschen Weltraum-Missionen. Wäre man nicht mittendrin in dem Schlamassel, dann müsste man eigentlich schreien vor Lachen über den Niedergang der Bundesrepublik." #GroKo #spd #koalitionsvertrag
https://jacobin.de/artikel/koalitionsvertrag-spd-cdu-mindestlohn-einkommensteuer
»Entbürokratisierung«. Dieses politische Schlagwort ist beliebt. Wir sollten genau hinschauen, ob sich dahinter nicht der Abbau von Bürgerrechten verbirgt. 
https://www.kuketz-blog.de/kommentar-entbuerokratisierung-ist-das-neue-zauberwort/
Zentrum für digitale Souveränität:
Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt
Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst.
Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin.
Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.
Die Zukunft von Open Source unter einer schwarz-roten Regierung ist indes ungewiss. Wird es tatsächlich ein Digitalministerium geben, das der CDU untersteht und für Staatsmodernisierung sorgen soll, untersteht es einer Partei, in deren Wahlprogramm Open Source nicht ein einziges Mal erwähnt wurde.
#OpenSource #ZenDiS
#Netzpolitik #CDU #SPD #GroKo
#FreieSoftware
Wie man nur denken kann keine #SPD #CDU Koalition zu wollen #Groko. damit gleichzusetzen ist eine #CDU und #AFD Koalition zu wollen. Politiker Selbstmord der SPD und das ermöglichen von AFD nahen Positionen der CDU ohne viel Aufschrei. #Koalition #koalitionsvertrag
Volle Zustimmung. Es ist wichtig, diese Koalition jetzt zu bilden und den Demokratiefeinden nicht durch weiteres Hin und Her in die Hände zu spielen. Die SPD hat für ihre Verhältnisse unglaublich viel erreicht.
#groko #koalitionsverhandlungen #jusos
https://www.deutschlandfunk.de/spd-mitgliederentscheid-100.html
Ist die Union überhaupt regierungsfähig? Was nehmen sich #CDU, #CSU und #SPD für die neue Bundesregierung vor? In der neuen Episode des „Eule-Podcast“ diskutieren @HerrPfarrerin und ich den #Koalitionsvertrag, vor allem die Religions- und Migrationspolitik. Hört rein! #Groko #Merz https://eulemagazin.de/eule-podcast-42-der-koalitionsvertrag-check/
Also bei den #SPD Mitgliedern im Fediverse wird es eng für den #Koalitionsvertrag:
https://d-64.social/@RoterClaus/114327269691046917
Marschflugkörper für die #Ukraine? Warum wieder über "#Taurus" diskutiert wird | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/taurus-marschflugkoerper-debatte-100.html
Jetzt beteiigt sich #Pistorius also auch am öffentlichen Hickhack. Er könne nicht verstehen, warum man über Waffensysteme öffentlich diskutiere.
Jo, Boris, unfassbar, dass es Leute gibt, die das öffentlich diskutieren,
Ihr habt den Bogen echt raus, jeden Tag Streit, noch bevor ihr im Amt seid.
Kommentar zur SPD - Jusos haben den Warnschuss nicht gehört
Obwohl sich die SPD-Bilanz sehen lassen kann, fordern die Jusos Nachverhandlungen. Diese darf und wird es nicht geben. Denn gewinnen würden nur die Populisten.#SPD #CDU #CSU #UNION #SOZIALDEMOKRATIE #Bundesregierung #GroKo #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag
Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid: Keine Nachverhandlungen
@MaxSch Rentner*innen sind sie großen Gewinner der Koalition???
Heißt das dann, dass die vielen Rentner*, innen, die jetzt auf die Tafeln angewiesen sind, es dann nicht mehr sind, weil es keine Niedrigrenten und keine Altersarmut (va von Frauen) mehr gibt? So viel Soziales hätte ich der Koalition gar nicht zugetraut.
#groko #renten
Justus 
Römeth