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Walter #Scheel - #Bundespräsident - verstorben
Hildegard #Hamm-Brücher - Austritt 2002
Gerhart #Baum - verstorben - R.I.P.
Die #Neo #Geld #Liberalen
Endlich #allein zu Haus
Bald mit viel Zeit !!
#FDP - R.I.P. --------------------------------------
@ChristophBuck@mastodon.world
Was mut denen nicht stimmt?
Kurzantwort: Alles.
Ausführlicher: Die leben in ihrer eigenen "ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt" 
Ich würde mir wünschen, dass es, wie beim #Bundespräsident, eine Begrenzung der #Amtszeit für alle #Abgeordneten gäbe. 2 #Legislaturperioden, entweder am Stück oder mit Unterbrechung, dann war's das. Idealerweise noch ein Mindestalter, das gewährleistet, dass vorher mindestens 10 Jahre einer regulären #Vollzeitarbeit nachgegangen werden musste bzw. ein entsprechender Nachweis, damit Schüler - Langzeitstudent - Abgeordneter nicht möglich ist.
Wenn man sein (Berufs)Leben lang nur schön abgeschottet im #Parlament rumhängt, nie einen #Job (außer vielleicht #Jurist) gemacht hat, dann hat man keinerlei Bezug zur #Realität.
Ebenfalls eine strikte #Trennung von #Politik / #Mandat und #Wirtschaft. Ein #Mandatsträger darf 10 Jahre vor bis 10 Jahre nach seinem Mandat nicht in einem #Aufsichtsrat o.ä. sitzen. Nur so ließen sich #Lobbyinteressen verhindern oder zumindest minimieren.
Das alles wird aber nicht passieren. Die sägen sich nicht den bequemen Ast ab, auf dem sie sitzen.
#Trumpismus #AlternativeFakten #FakeNews #PipiLangstrumpSyndrom #Lobbyismus
Holocaustgedenken:
#Bundespräsident fordert dazu auf, "gegen das Vergessen zu arbeiten"
Der Tag, an dem der #Bundestag auf Grund einer Eskalation der #CDU erstmals mit Hilfe der #rechtsextremistischen #AfD zur Mehrheit verhelfen wird.
Das Leben ist ein abstürzendes Flugzeug.
Die bequeme Attitüde der öffentlich gespielten #Empörung aus dem Universum der #VäterDerKlamotte. Wie #demokratieschädigend ist das denn?
Die @Bundesregierung samt #Kanzler #OlafScholz, #Bundespräsident #Steinmeier sowie die ganze #Empörungsentourage in #Berlin machen sich zur Witzveranstaltung.
Was nützt Empörung ohne Konsequenz?
#ElonMusk lacht sich einen Ast. Wann endlich boykottieren Politiker, öffentliche Behörden & Institutionen #ElonMurdoch's #Twitter? #xBoycott!
https://www.n-tv.de/politik/Musks-Steinmeier-Beschimpfung-loest-in-Berlin-Empoerung-aus-article25461807.html
#vanderBellen #Bundespräsident #Österreich #ÖVP #Regierungsbildung
van der Bellen beauftragt Regierungsbildung
siehe FAZ u.a. Medien
Wieder was gelernt: Es gibt am #SchlossBellevue in #Berlin einen #Fuchs der regelmäßig beim Sitz des #Bundespräsident-en auftaucht & zuletzt beim #Staatsbesuch aus #Mauretanien herumspazierte. Getauft wurde er auf den Namen "Theo" nach "Theodor Heuss".
Für den Fuchs dürfte nur relevant sein, dass das Präsidialamt einen Zaun drum rum hat & dadurch Hunde ohne Leine für ihn oder sie nicht zum Problem werden 
#Stadtnatur
Foto: FilipSinger
Details: https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2021/01/210128-Schlossfuchs-Namensgebung.html
#Bundespräsident #Steinmeier gedachte in #Marzabotto der rund 800 ermordeten Männer, Frauen und Kinder beim dortigen #Massaker von #Wehrmacht und #SS #otd1944. Bis heute sind die zahlreichen #NSverbrechen in #Italien in der deutschen #Erinnerungskultur kaum präsent.
#Bundespräsident Alexander van der Bellen sagt: „Wer nicht alleine über 50 Prozent kommt, muss andere überzeugen – andere Parteien, den Bundespräsidenten.“
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“
Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.
Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.
Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.
In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.
Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.
Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.
Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!
Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!
https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult
Walter #Scheel war ein Politiker der FDP
Er war #Außenminister unter Willy #Brandt
Hier auf einer #Wahlkampfkundgebung am
20.11.1970 in München mit erhobenem wild
gestikulierenden #Zeigefinger Später war er
von 1974 bis 1979 #Bundespräsident BRD 
Unser #Bundespräsident, der Herr Frank-Walter #Steinmeier, schlägt verdienten Bürgern ins Gesicht, wenn er Hazardeuren wie Frank #Schaeffler allen Ernstes das #Bundesverdienstkreuz verleiht.
Künftige und bisherige Empfänger sollten sich die Frage stellen, ob sie in eine Reihe mit ihm stehen wollen.
Der #Bundespräsident hat gerade die #WochederUmwelt im Park von Schloss Bellevue in Berlin eröffnet. Auch der DWD ist mit einem Stand vor Ort. Einer unserer thematischen Schwerpunkte: #Landwirtschaft im #Klimawandel. Wir sind neugiering auf unsere BesucherInnen!
Freu mich auch schon tierisch darauf, wenn der #Bundespräsident der @Bundesregierung / @bundestag - der einen Menschen von dem er wusste dass er unschuldig ist aus Faulheit & Feigheit nicht aus dem #Folterknast geholt hat - dann gleich eine große Rede hält, wie das #Grundgesetz unsere #Werte bewahrt.
Mehr ist zu dem ganzen Thema irgendwie nicht zu sagen.
Wenn mal wieder alles nur mit #Druck und #Zwang und #Klagen geht.
Auch das wird die #Bundesregierung per #Revision wieder #prokrastinieren. #Bundespräsident #Steinmeier hat beim neuen (verwässerten) #Klimaschutzgesetz KEIN #Veto eingelegt. Angst vor #Zoff, #Steini ?
Danke für gar #nichts.
Erneute Schlappe vor Gericht: Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verurteilt
https://www.tagesspiegel.de/politik/entscheidung-des-oberwaltungsgerichts-bundesregierung-muss-klimaschutzprogramm-nachscharfen-11675720.html
Die #WochederUmwelt präsentiert innovative Umweltschutzthemen und -projekte: Am 4. und 5. Juni laden der #Bundespräsident und die DBU Deutsche Bundesstiftung Umwelt für eine grünere Zukunft nach Berlin ein.
Wir sind als RNE mit dabei - mit Deutscher Nachhaltigkeitskodex (DNK) und #RENN Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien.
Hier geht's zur Anmeldung (bis 15. Mai) 
https://www.woche-der-umwelt.de
„Bundespräsident Steinmeier ist mit einem Dönerspieß in der Türkei gelandet.“
War bestimmt die neueste Anschaffung der Flugbereitschaft: das Modell „Mit alles ohne scharf“. 
Von denjenigen, die noch vorgestern den Bundespräsidenten für reißerische Schlagzeilen in den Medien (ohne die wesentlichen Details natürlich) übel beschimpft haben, würde ich mir wünschen, dass sie nach Anhören der kompletten Ansprache vor Scham im Boden versinken.
Ja, dieser Bundespräsident bietet genügend Angriffspunkte.
Nein, das war keiner. Bzw. wäre für Euch keiner, wenn man mal kurz innehielte, bevor man dem Beißreflex ohne Nachdenken nachgibt.
#Medienkompetenz #Bundespräsident
#Bundespräsident Steinmeier reist heute nach Tansania. Dort starben von 1905 bis 1907 in der damaligen Kolonie “Deutsch-Ostafrika” mehr als 300.000 Tansanier im Maji-Maji-Krieg gegen die deutschen “Kolonialherren”. Hand auf’s Herz: Habt ihr schon mal davon gehört, etwa in der Schule?
Herzlichen Glückwunsch! Klimaforscherin Friederike Otto und Holzbaupionierin Dagmar Fritz-Kramer haben den #Umweltpreis erhalten. „Diese Powerfrauen machen Mut im Kampf gegen die #Klimakrise.“ – Bundesumweltministerin Steffi Lemke beim #uwp23 mit #Bundespräsident Steinmeier
@taz inwieweit hatte #Anslinger Einfluss? Bis heute? https://www.planet-wissen.de/natur/pflanzen/hanf/pwieharryanslinger100.html
https://taz.de/Umgang-der-Bundespraesidenten-mit-NS-Zeit/!5962598/
#Bundespräsident
#Holocaust #Aufarbeitung #Scholz #Nationalsozialismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt #Cannabis
#Prohibition #Rassismus gegen "#Kiffer:innen" durch #CDU #CSU #AFD #FW #Aiwanger #Söder -> #Judenhass? #Mechoulam? #Endocannabinoide #Wahrheit
#fridaysforfuture #fff #letztegeneration #katholisch #Vatikan #Papst #Religion #Friede
