Bürgergelddebatte: Schuften wie im Frühkapitalismus?

Vor 20 Jahren wurde in #Ostdeutschland gegen die Einführung von #HartzIV protestiert. Im Museum des #Kapitalismus in #Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert.

Friedrich #Merz war erst wenige Stunden zum #Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er von einem #Journalisten im Fernseh-Interview gefragt wurde, was aus seiner Sicht die „wichtigste Einzelmaßnahme“ sei, „um die Wirtschaft in Gang zu bringen“. Der #CDU-Politiker gab darauf seine bekannte Position zur Antwort, dass er dafür sorgen wolle, dass das #Bürgergeld so geändert werde, dass sich Arbeit wieder lohne. Menschen, die einer Arbeit nachgingen, müssten mehr Geld haben als Menschen, die nicht arbeiteten.

Für Gitta Schalk von der Berliner Initiative #Basta, die #Erwerbslose und Menschen in prekären #Arbeitsverhältnissen unterstützt, sind die Äußerungen des #Unionskanzlerkandidaten eine Bedrohung für arme Menschen. Sie saß vergangenen Woche auf einem Podium mit Aktiven aus #Erwerbslosengruppen und Wissenschaftlern im Museum des #Kapitalismus in Berlin-Kreuzberg. „Armut ohne Widerstand“ hieß die Veranstaltung, die ich selbst mitorganisiert habe. Eingeladen hatten die Herausgeberinnen und Herausgeber des Buches „Klassenlos. Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten“, wozu ich ebenfalls gehöre. Bei der Veranstaltung selbst hörte ich aber nur aus dem Publikum heraus zu. (...)

Weiterlesen im Beitrag von Peter Nowak

https://www.trueten.de/archives/13414-Buergergelddebatte-Schuften-wie-im-Fruehkapitalismus.html#gsc.tab=0

Es ist ja quasi schon Vor-Wahlkampf, und dann auch noch Sommerloch. Wie üblich in solchen Zeiten, wird von der Politik über Zwangsverarmte gehetzt. Die privilegierten Sesselpupser überbieten sich leidenschaftlich darin, immer noch härtere Maßnahmen vorzuschlagen, es geht ja eh nur um nutzlose Kostenfaktoren, Grund- und Menschenrechte zählen da nicht.

Wie üblich? Ja, schon seit bald 50 Jahren: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/27813/faule-arbeitslose/

Könnte man diesen Aufsatz von 2003 gewissen Ministerien mal bitte in die Pressemappe legen? Oder noch besser, direkt ins Hirn hämmern?

Soziale Ungleichheit spaltet! So gewollt?

#Superreiche besitzen 1,4 Billionen Euro! Die 40 deutschen Dax-Konzerne machen 171 Milliarden Gewinne! Und gleichzeitig sind Millionen von Menschen auf #Bürgergeld und #Grundsicherung angewiesen!

Viel zu viele Erwerbstätige können von ihrem Lohn nicht leben!

Ist Ungleichheit ein Naturgesetz?

Wir laden Euch zu einem kurzen Film und anschließender Diskussion ein:

Am Freitag, den 02.08.2024, 19:00 Uhr

Wir treffen uns im Bambussaal, EG, Gewerkschaftshaus, Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20 (Eintritt frei)

Noch mag es sie geben, die Lohn- und Gehaltsempfängerinnen mit bisher sicherem Einkommen. Aber Insolvenzen wie bei G#aleria #Kaufhof oder angekündigte Entlassungen bei B#osch lassen ahnen, dass kein Arbeitsplatz mehr sicher ist.

Die Verarmung nimmt zu, während die Profite der Konzerne immer weiter steigen. Das soziale Netz droht zu zerreißen - Rüstungsausgaben erreichen einen (un)geahnten Höhenflug - Löhne sinken real - die medizinische #Breitenversorgung wird zunehmend zu einem profitablen Bezahlgeschäft für die #Phamakonzerne und ausbaden müssen es die Ärmsten der Armen:

#Erwerbslose und #Sozialhilfeempfänger*innen, #Bürgergeldaufstocker*innen und #Prekärbeschäftigte.

Ein gesichertes Leben für alle - statt viel zu viel für wenige!

Das müsste möglich sein - doch wie soll das erreicht werden?

Wir - das ist der #Erwerbslosenauschuss (ELA) #Stuttgart der Einzelgewerkschaft ver.di. Seit vielen Jahren ist der ELA ein fester Bestandteil der politischen Szene Stuttgart. Immer dort, wo es gilt sozialpolitische Akzente zu setzen, sind wir vor Ort. Wir laden euch ein, uns zu besuchen

https://www.trueten.de/archives/13321-Soziale-Ungleichheit-spaltet!-So-gewollt.html #IchBinArmutsbetroffen

#Wachstumsinitiative nennen SPD, FDP und Grüne ihre destruktive Krisenverwaltung und meinen damit „ohne zusätzliche Belastungen des Bundeshaushalts“ und dass „ die Anzahl der #Transferempfänger nicht zunimmt“.

Wie erreicht die #Bundesregierung das Ziel, auch mit der sozialen #Ausgrenzungspolitik fortzufahren?

Wachstum gäbe es durch die Verlängerung der betrieblichen Arbeitszeiten, also mehr Arbeitshetze und einen Rentenaufschub.

Sie servieren uns fake news mit Drohungen garniert: "Wer eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Eingliederungsmaßnahme ablehnt", oder wegen einer Sperre im Arbeitslosengeld I ins Bürgergeld rutscht, dem wird die Notration gekürzt

Als könnten tatsächlich Jobcenter in qualifizierte, gut bezahlte Lohnarbeit vermitteln! Am Ende bleibt nur das vergiftete Angebot Knechtschaft im 1€ Job oder Maßnahme. Warum wohl haben die Gewerkschaften noch nicht gestreikt gegen diesen permanenten Enteignungsprozess beim Arbeitslosengeld? Wieder sind es #Erwerbslose, die für gesellschaftliche Krisen verantwortlich gemacht werden und alle, die nicht unter die Kuratel des Amtes fallen, dürfen sich überlegen und bestätigt fühlen.

Ekelhaft!

#Asylverfahren in »sicheren« Drittstaaten ohne Einreiseoption in die Bundesrepublik, Bekenntnis zur deutschen »Leitkultur« und neue Schikanen gegen #Erwerbslose: All das soll die Politik der #CDU künftig prägen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181962.cdu-neues-cdu-grundsatzprogramm-alternative-mit-substanz.html

Soziale Ungleichheit spaltet! So gewollt?

#Superreiche besitzen 1,4 Billionen Euro! Die 40 deutschen Dax-Konzerne machen 171 Milliarden Gewinne!
Und gleichzeitig sind Millionen von Menschen auf #Bürgergeld und #Grundsicherung angewiesen!
Viel zu viele #Erwerbstätige können von ihrem #Lohn nicht leben!
Ist Ungleichheit ein Naturgesetz?
Wir laden Euch zu einem kurzen Film und anschließender Diskussion ein:

am Freitag, den 19.4.2024, 19.00 h.
Wir treffen uns im Raum 3 & 4, 1.Stock, Gewerkschaftshaus, Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20 (Eintritt frei)

Noch mag es sie geben, die Lohn- und Gehaltsempfänger*innen mit bisher sicherem Einkommen. Aber Insolvenzen wie bei Galeria #Kaufhof oder angekündigte Entlassungen bei #Bosch lassen ahnen, dass kein Arbeitsplatz mehr sicher ist.
Die #Verarmung nimmt zu, während die #Profite der Konzerne immer weiter steigen. Das soziale Netz droht zu zerreißen - #Rüstungsausgaben erreichen einen (un)geahnten #Höhenflug - Löhne sinken real - die medizinische #Breitenversorgung wird zunehmend zu einem profitablen #Bezahlgeschäft für die #Phamakonzerne und ausbaden müssen es die Ärmsten der Armen:
#Erwerbslose und #Sozialhilfeempfänger*innen, #Bürgergeldaufstocker*innen und #Prekärbeschäftigte.

Ein gesichertes Leben für alle - statt viel zu viel für wenige!

Das müsste möglich sein - doch wie soll das erreicht werden?
Wir - das ist der #Erwerbslosenauschuss (ELA) #Stuttgart der Einzelgewerkschaft ver.di. Seit vielen Jahren ist der ELA ein fester Bestandteil der politischen Szene Stuttgart. Immer dort, wo es gilt sozialpolitische Akzente zu setzen, sind wir vor Ort.
Wir laden euch ein, uns zu besuchen!

https://www.trueten.de/archives/13171-Soziale-Ungleichheit-spaltet!-So-gewollt.html #IchBinArmutsbetroffen

@koje71 @sascha IMHO sollten Leute wie #Lindner mal gezwungen sein, von #Mindestlohn in #Minijob - #Multijobbing zu leben.

Mit was Glück halten die dann das qualifikationsfreie Maul und hören auf #Präkraiat und #Lohnarbeiter*innen gegen #Erwerbslose und #Schutzsuchende zu hetzen!!!

Zitat (Hashtags MS): Die geplanten #Sozialkuerzungen und die Hetze gegen #Erwerbslose, Niedrigelöhner und andere Arme gefährdet nicht nur die Existenz vieler Menschen, sondern sorgt auch zunehmend für Frust und Hass innerhalb der Bevölkerung, fördert Politikverdrossenheit und treibt die Gesellschaft immer weiter in die Arme der rechtsextremen AfD. Das ist aktuell nicht das alleinige Werk der FDP, sondern genauso das von CDU/CSU und weiteren vermeintlich demokratischen Parteien. Zitat Ende Foto:

Die #Hetzkampagne der konservativen Kräfte (CDU, CSU, FDP) im Bundestag gegen #Erwerbslose soll in der Folge ihren Niederschlag in reaktionärer Gesetzgebung finden wie z.B. #Zwangsarbeit.

Alte #Ressentiments und verbreitete Existenzsorgen bieten hierzu die Grundlagen.

Hinzu kommt im Chor mit AFD und Konsorten #Hetze gegen alles was keinen deutschen Pass hat und das Pack von AFD bis FDP nicht wählen kann und deswegen als Wählerschaft für die nicht interessant ist. Aber das völkische Pack will ja auch Staatsbürgerschaft entziehen.

Und nicht zu vergessen die rassistischen, queerfeindlichen, misogynen und antisemitischen Normalzustände in der Gesellschaft, die ungleiche Rechte, Unfreiheit, rassistische und frauenfeindliche Diskriminierung und Gewalt bedeuten.

Zum Kotzen!

Wir beraten #Erwerbslose, aber es gibt jetzt auch ein FLINTA workers #mutual support network, ein FLINTA* Arbeiter*innen #Selbsthilfenetzwerk, das sich selbst organisiert, sich selbst vertritt und ab April auch #kostenlose #Beratung anbietet, toll!

https://8m365.noblogs.org/

#Erwerbslose aka Arbeitslose werden unter Druck gesetzt. Das Prinzip der #Kostensenkung bürdet zum Beispiel eine sinnlose Wohnungssuche auf -> https://kolektiva.social/@BastaBerlin/111914357676960237 . Foto: Schwarzweiß, eine Hand hält eine Banane wie eine Pistole im Anschlag.

#Bürgergeld: #Falsches #Spiel mit #falschen #Zahlen?
Die Debatte werde mit unvollständigen Zahlen geführt und #Niedriglohnbezieher gegen #Erwerbslose #ausgespielt.

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/buergergeld-falsches-spiel-mit-falschen-zahlen-100.html

Übermedien [€]: Klassistisch, einseitig, polemisch – so macht „Bild“ Stimmung gegen Erwerbslose

Kaum ein Medium prägt die öffentliche Wahrnehmung von Arbeitslosigkeit so wie „Bild“. Eine Analyse der Berichterstattung über das neue Bürgergeld zeigt, wie „Bild“ Erwerbslose stigmatisiert.
Klassistisch, einseitig, polemisch – so macht „Bild“ Stimmung gegen Erwerbslose | Übermedien

Bürgergeld: Falsches Spiel mit falschen Zahlen? - MONITOR
#monitor #bürgergeld #mindestlohn

Mit Georg Restle @georgrestle

Die anstehende Erhöhung des Bürgergeldes hat in Deutschland eine alte Debatte entfacht. Weil die #Sozialleistung so hoch sei, lohne es sich oft gar nicht mehr, zu arbeiten. Das sagen etwa führende #Unionspolitiker. Fachleute widersprechen: Die Debatte werde mit unvollständigen Zahlen geführt und #Niedriglohnbezieher würden gegen #Erwerbslose.
https://www.yewtu.be/watch?v=Qnn8HK8U7O0