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#Ampelkoalition

2 posts2 participants0 posts today
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DER SPIEGEL | inoffiziell
Es war lange klar, dass der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler im Bundestag aufhört. Nun aber, bei den Verhandlungen über Sondervermögen und Schuldenbremse, ist sein Rat gefragt wie nie. War sein Rückzug ein Fehler?#Bündnis90DieGrünen #Ampelkoalition #FriedrichMerz #Schuldenbremse #Deutschland
Grünen-Haushaltsexperte Kindler und das Schuldenpaket: Noch einmal Rausch und dann raus
DER SPIEGEL · Grünen-Haushaltsexperte Kindler und das Schuldenpaket: Noch einmal Rausch und dann rausBy Linda Tutmann
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger warnt davor, das Sondervermögen Infrastruktur von der Verteidigung zu trennen.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennenCDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Der Merz-Vertraute Frei sendet positive Signale in Richtung der Grünen. In der SPD-Fraktion lästert Verhandler Pistorius einem Bericht zufolge über zwei Unionspolitiker.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Grüne legen eigenen Antrag für Grundgesetzänderung vor
Süddeutsche.de · Regierungsbildung von Union-SPD: Grüne legen eigenen Antrag für Grundgesetzänderung vorIn der SPD-Fraktion lästert Verhandler Pistorius einem Bericht zufolge über zwei Unionspolitiker.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Die Partei will mit dem Eilverfahren milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten verhindern. Union und SPD starten am Donnerstag Koalitionsverhandlungen.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Linke reicht Verfassungsklage gegen Einberufung des alten Bundestages ein
Süddeutsche.de · Linke reicht Verfassungsklage gegen Einberufung des alten Bundestages einDie Partei will mit dem Eilverfahren milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten verhindern.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Man wolle sich zwar mit den europäischen Nachbarn abstimmen, von ihrer Zustimmung macht sich die geplante schwarz-rote Regierung aber nicht abhängig, sagt Unionspolitiker Spahn. Österreich lehnt die Pläne ab.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Sondierungsgespräche: Spahn: Zurückweisungen an Grenzen auch ohne Zustimmung der Nachbarländer
Süddeutsche.de · Sondierungsgespräche: Spahn: Zurückweisungen an Grenzen auch ohne Zustimmung der NachbarländerMan wolle sich zwar mit den europäischen Nachbarn abstimmen, von ihrer Zustimmung macht sich die geplante schwarz-rote Regierung aber nicht abhängig, sagt Unionspolitiker Spahn.
#Ampelkoalition
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Elmar Lütz

focus.de/immobilien/bauen/800-

Das ist ein gutes bsp für die fehlende #Planungssicherheit in Deutschland 🤔 Es ist eh ein Wunder dass sich in diesem Land überhaupt noch ein Rad dreht 🥴 Und das nicht (nur) wegen der #Ampelkoalition Ich bin auf den #politikwechsel gespannt. Der geht wahrscheinlich so aus wie der #bürokratieabbau in der Vergangenheit. Die Bürokratie wurde immer mehr & das nennt man dann Abbau 🥴

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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Franziska Brantner und Felix Banaszak bezeichnen das Sondierungspapier von Union und SPD als enttäuschend. Das Sondierungspapier habe die Grünen „ein Stück weiter weggebracht von einer Zustimmung“ zu Sondervermögen und Grundgesetzänderung.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: Grüne kritisieren Einigung in Sondierungen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Grüne kritisieren Einigung in SondierungenDas Sondierungspapier habe die Grünen „ein Stück weiter weggebracht von einer Zustimmung“ zu Sondervermögen und Grundgesetzänderung.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Eine gute Woche nach Beginn der Sondierungsgespräche haben sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Friedrich Merz spricht von Einigkeit „in einer ganzen Reihe von Sachfragen“.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: Spitzen von Union und SPD für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Spitzen von Union und SPD für Aufnahme von KoalitionsverhandlungenEine gute Woche nach Beginn der Sondierungsgespräche haben sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt.
#Ampelkoalition
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Beide Seiten seien "guten Willens" wird beteuert. Auch am Freitag wird weiter verhandelt. Fix ist der Zeitplan für die Verabschiedung des schwarz-roten Finanzpakets im Bundestag und der Formulierungsvorschlag für die Grundgesetzänderung.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: Sondierungsgespräche gehen in entscheidende Phase
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Sondierungsgespräche gehen in entscheidende PhaseDie Sondierungen von Union und SPD für die Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung kommen voran.
#Ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Es geht um die Lockerung der Schuldenbremse und die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro. Auch der Zeitplan für das schwarz-rote Finanzpaket im Bundestag steht bereits: erste Lesung am 13. März, Abstimmung am 18. März. Allerdings sind Union und SPD auf Unterstützung angewiesen.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: Union und SPD einigen sich auf Formulierung für Grundgesetzänderung
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Union und SPD einigen sich auf Formulierung für GrundgesetzänderungErste Lesung am 13. März, Abstimmung am 18. März: Im Bundestag könnte es schnell gehen mit dem geplanten neuen Finanzpaket.
#Ampelkoalition
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ntv Nachrichten - inoffiziell
Vor dem Hintergrund der Pläne über Sondervermögen und Schuldenbremse trifft der alte Bundestag nächste Woche noch mal aufeinander. Union und SPD wollen mit den alten Verhältnissen die notwendige Mehrheit erlangen. Von den anderen Parteien gibt es aber noch einige Zweifel.#Politik #CDU #SPD #CSU #Ampelkoalition #DeutscherBundestag #Sondervermögen #Schuldenbremse
Finanzpaket braucht Mehrheit: Alter Bundestag versammelt sich in Kürze zu zwei Sondersitzungen
n-tv NACHRICHTEN · Finanzpaket braucht Mehrheit: Alter Bundestag versammelt sich in Kürze zu zwei SondersitzungenBy n-tv NACHRICHTEN
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