Kritik an Kürzungen im ICE-Verkehr zwischen Dresden und Leipzig
#Bahn #DeutscheBahn #Dresden #Fahrgastverband #ICE #Kürzung #Leipzig #ProBahn #Zugverkehr
https://bahnblogstelle.com/229706/kritik-an-kuerzungen-im-ice-verkehr-zwischen-dresden-und-leipzig/
@larsklingbeil ihr habt endgültig verschissen euch wählt keiner mehr! NIEMALS 
️
Ich empfehle jetzt schon #Klage beim #BVerfG ️
Grundgesetz sagt:
1. #Menschenwürdiges #Existenzminimum Art.20 Abs.1 GG
2. Kein #Arbeitszwang Art.12 Abs 2
3. Urteil 2019 Keine #Existenzminimum- #Kürzung auf 0
Und eine Frage an die #Gerichte warum man #Reiche nicht in die #Pflicht nimmt 
️
Sind die irgendwas besonderes 
Art 14 #Grundgesetz: #Eigentum #verpflichtet ️
#sanktionen sprich: eine #kürzung unter das #existenzminimum
Das Schlimme ist: nicht wenige werden jubeln.
Damit haben die „Christen“ die #afd rechts überholt und zeigen ihr wahren, faschistisches Gesicht.
(2/2)
Berliner #Morgenpost: NACHTRAGSHAUSHALT 2025
Koalition nimmt diese Kürzung in der Kultur zurück
Die Proteste gegen die Einsparungen, so wie hier an der #Volksbühne in Mitte, haben zum Teil gefruchtet: Die Koalition nimmt eine #Kürzung zurück
#Berlin muss €3Milliarden einsparen. Vor allem im Bereich #Kultur wurde stark gekürzt. War großer #Aufschrei
Einzelheiten: https://www.morgenpost.de/berlin/article407824002/kultur-in-berlin-teilerfolg-trotz-sparzwang.html
Meinung: Der CDU/SPD-Senat muss leider, leider 3 Milliarden Euro einsparen. Das trifft so ziemlich alle Bereiche, die für eine Weltmetropole wichtig sind. Nur eine Gruppe, die in Berlin in der Minderheit ist, bleibt von Sparmaßnahmen völlig verschont. Warum das ungerecht ist.
[…]
#Europa #Italien #Rom #Glücksspiel
#Suchtbekämpfung #Kürzung #Gelder
Glücksspiel in Italien -
Die Sucht lohnt sich mehr als deren Bekämpfung:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/gluecksspiel-italien-100.html
Die #Aidshilfe #Dortmund machte mit einer #Protestaktion potenziellen Missstände deutlich. Anlass ist die mögliche #Kürzung der #Fördermittel auf Landesebene.
#Engagement #Medizin #Gesundheit #Soziales
#Europa #Deutschland #Bayern #München
#Kürzung #Familiengeld #Pflegegeld #Not
Kürzung von Familiengeld in Bayern -
Söder-Regierung setzt Rotstift auch beim Pflegegeld an:
https://taz.de/Obergrenze-fuer-Imbissbuden/!6047858/ Zur Sitzung des Gemeinderats an diesem Montag habe die #CDU neben der #Dönerobergrenze mal wieder den strittigen #Mosche-Neubau und die #Kürzung der Finanzmittel für die #Antidiskriminierungsstelle auf die Tagesordnung gesetzt. Da machten „Teile der #CDU-Fraktion eine Politik, die man sonst von der #AfD kennt“, #Heilbronn
#Europa #Deutschland #Berlin #Linnemann
#Abschaffung #Bürgergeld #CDU #TTIPneu
#Kürzung #Flüchtlinge #ÄrmereMenschen
CDU will Neue Grundsicherung -
Linnemann stellt Abschaffung des Bürgergelds in Aussicht:
Ich erwarte von Herrn Ahmetovic nicht mehr viel: er hat sich schon bei der Abstimmung über das (Un-) #Sicherheitspaket durch Fernbleiben gedrückt.
Jetzt macht er noch diesen Mist mit … ich denke, ich weiß, wenn ich bei der nächsten Wahl definitiv **nicht** wählen werde.
>Sitzblockaden: Strafrecht bleibt Strafrecht – Verfassungsblog<
#Prekarisierung von Recht
ist eine Spielart sozialer Disruption im Zeichen des #Neoliberalismus
Beispiel:
Das Sitzen auf der Straße als zivile Protestform gilt als "gewaltsame Nötigung".
Die #Kürzung eines bereits zum Leben nicht reichenden Existenzminimums für zivile #Buerger in Gestalt von "#Sanktionen" nennt sich "#Sozialpolitik".
Also, manchmal frag ich mich, warum solche (Link siehe unten) #nichtsaussagenden #Meinungskommentare freigegeben werden.
Das Problem ist nicht, dass aktuell laufende #Lizenzen Unsummen kosten, das taten sie vor dem Plan zur #Umstellung zu digitaler #Souveränität auch schon. Und das werden sie auch so lange noch tun, bis eine nahtlose Umstellung erfolgen kann, denn es kann nicht einfach #Microsoft gekündigt werden, ohne eine neue Lösung anwendungsready zu haben. In diesem Projekt der Umstellung zu digitaler Souveränität hat jede #Komponente der digitalen #Infrastruktur ihre eigene Deadline, bis alles nach und nach umgestellt ist. Erst wenn eine Komponente technisch steht und Anwender:innen das getestet haben, wird diese eine Komponente bei Microsoft gekündigt.
Will heißen, man kann nicht einfach eine #Anwendungslizenz bei MS kündigen, ohne die #Anschlussmöglichkeit fertig zu haben.
Das weitaus Interessantere an der ganzen Thematik ist, was die aktuelle #Kürzung für digitale Souveränität im #Haushalt mit dem gerade laufenden #Umstellungsprojekt in #SchleswigHolstein macht. Da läuft das nämlich gerade alles und der Fokus des Textes sollte mM eher die #Problematik beleuchten, wenn deren Projektkomponenten nun zum erliegen kommen deshalb.
Interview - Sachsens Ministerpräsident #Kretschmer für #Kürzung der #Waffenhilfe an die #Ukraine
Bund kürzt Zuschüsse für Glasfaserausbau um eine Milliarde Euro #Regierung #Deutschland #Bundesländer #Bayern #Telekommunikation #München/Berlin #Bund #Zuschüsse #Glasfaserausbau #Kürzung #Bayern #Finanzminister #Haushaltsnöte https://www.diebayern.de/politik/bund-kuerzt-zuschuesse-fuer-glasfaserausbau-um-eine-milliarde-euro-2943145
#FDP:
Wir #verschenken lieber 380 Milliarden ( #Vermögenssteuer) und holen und per #Kürzung beim #Bürgergeld läpische 1,3 Milliarden 
Universitätsprofessor wegen Nebentätigkeit bei umstrittener Wochenzeitung mit Dienstkürzung belegt #Hochschulen #Corona #Bayern #Medien #Covid-19 #Berlin #München #MichaelMeyen #Nebentätigkeit #Wochenzeitung #DemokratischerWiderstand #Kürzung #Dienstbezüge #Disziplinarverfahren #LMU #Kommunikationswissenschaft #Medienforschung https://www.diebayern.de/bildung/universitaetsprofessor-wegen-nebentaetigkeit-bei-umstrittener-wochenzeitung-mit-die-2925591
Bürgergeld: Knapp 16 000 Jobverweigerern wurde Regelsatz gekürzt
Im vergangenen Jahr wurden einem Bericht zufolge knapp 16.000 Bürgergeldempfängern der Regelsatz gekürzt. Im Januar gab das Kabinett grünes Licht für weitere Verschärfungen.
Tja, der 
