#KHG ist endlich rechtskräftig verurteilt!

Unter seiner Ägide wurden 60.000 #Wohnungen aus den Besitz der Österreicher an einen #Konzern verkauft ..

.. um ~ 16.000 Euro je #Wohnung!

Über den Daumen geschätzt, wären diese Wohnungen heute locker 6 Mrd. Euro wert (mit viiiiel Spielraum nach oben)

Ohne ihn und die damalige #ÖVP-#FPÖ Regierung gäbe es also neben dem #Immobilienbesitz zusätzlich 16 Jahre #Mieteinnahmen für den Bund, plus sinnvolle #Konjunkturimpulse zur Renovierung von #Eigentum.

Der entstandene #Schaden ist *wesentlich* höher als die nachgewiesenen Millionenen, die #Grasser, #Meischberger und #Hochegger abzweigen wollten.

Die ausgefasste #Strafe ist wesentlich zu gering!

«Selenskyj äußert sich zum Eigentum am KKW Saporischschja»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-%C3%A4u%C3%9Fert-sich-eigentum-saporischschja_24930?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Rückgabe von beschlagnahmtem #Eigentum nach einer gerichtlich festgestellten rechtswidrigen #Durchsuchung

Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_20/Petition_178317.nc.html

Kirchenraum gegen #Wohnungsnot: Ein Dach überm Kopf wird immer teurer, #Eigentum oft unerschwinglich. Leidtragende sind vor allem #Familie​n – auch, wenn die studierenden Kinder ein WG-Zimmer brauchen. Was kann die #Kirche dagegen tun – mit nicht mehr genutzten #Immobilien oder eigenen Initiativen?

Kirchenraum gegen Wohnungsnot

#Merz kennt die #Wehrhaften #Bürger offensichtlich noch nicht, solange er und sein Gefolge auf #großem #Fuß #leben & er nicht endlich die #Reichen in die #Pflicht nimmt ( GG Artikel 14 Abs. 2 #Eigentum #Verpflichtet) werden die #Bürger sich #wehren

«Die russische Zentralbank will Kryptowährungen verbieten: Für die Reichen gibt es eine Ausnahme»

https://ukraine-nachrichten.de/russische-zentralbank-will-kryptow%C3%A4hrungen-verbieten-reichen-gibt-eine-ausnahme_24830?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Eigentum #Kryptowährung #Kryptowährungen #Regierung #Russland #Sanktionen #WladimirPutin #Zentralbank

#Sondervermögen #Infrastruktur #TaxTheFuckingRich ️
#Eigentum #verpflichtet ️

@larsklingbeil ihr habt endgültig verschissen euch wählt keiner mehr! NIEMALS ️
Ich empfehle jetzt schon #Klage beim #BVerfG ️

Grundgesetz sagt:
1. #Menschenwürdiges #Existenzminimum Art.20 Abs.1 GG
2. Kein #Arbeitszwang Art.12 Abs 2

3. Urteil 2019 Keine #Existenzminimum- #Kürzung auf 0

Und eine Frage an die #Gerichte warum man #Reiche nicht in die #Pflicht nimmt ️
Sind die irgendwas besonderes Art 14 #Grundgesetz: #Eigentum #verpflichtet ️

«Der Rada wurde der Rücktritt der Abgeordneten Kormyshkina aus dem Parlament vorgelegt»

https://ukraine-nachrichten.de/rada-wurde-r%C3%BCcktritt-abgeordneten-kormyshkina-dem-parlament-vorgelegt_24570?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

«State Bureau of Investigation: Spielsüchtiger verkaufte Nachtsichtgeräte und verlor Geld im Online-Casino»

https://ukraine-nachrichten.de/state-bureau-investigation-spiels%C3%BCchtiger-verkaufte-nachtsichtger%C3%A4te-verlor-geld-online-casino_24565?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

«Der ehemalige Leiter des Regionalrats von Ternopil wurde über einen neuen Verdacht informiert»

https://ukraine-nachrichten.de/ehemalige-leiter-regionalrats-ternopil-wurde-%C3%BCber-einen-neuen-verdacht-informiert_24526?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

Privateigentum an Produktionsmitteln regelt die Beziehung zwischen Menschen über den Ausschluss von Verfügungsmacht. Es macht uns unfrei und ungleich. Unser Grundgesetz enthält nicht ohne Grund die Option zur Vergesellschaftung. Choose your fighter: @sabinenuss https://dietzberlin.de/produkt/wessen-freiheit-welche-gleichheit

"(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Artikel 14, Absatz 1und 2 des Grundgesetzes

#Grundgesetz
#Demokratie
#Eigentum
#Verfassung
#Erbrecht
#Gemeinwohl
#DerRechtsstaatGehtUnsAlleAn

«Russische Föderation führt nachts einen Drohnenangriff auf Charkiw durch: ein Unternehmen wird beschädigt»

https://ukraine-nachrichten.de/russische-f%C3%B6deration-f%C3%BChrt-nachts-einen-drohnenangriff-charkiw-durch-unternehmen-wird-besch%C3%A4digt_24477?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#News #Politik #Deutschland #Aktienrente ist #FDP #Bullshit Bin dafür #Parteispenden grundsätzlich zu verbieten! War #Fehlentscheidung im letzten Jahrhundert. Als #Eigentum noch #Verpflichtung war. Hätte d. korrupte #CDU #CSU d. #Rentenkassen nicht geplündert, gäbe es kein #Rentenproblem!

«In der Region Riwne wurden Mitarbeiter des Territorialen Zentrums für Rekrutierung und soziale Unterstützung bei der Überprüfung von Dokumenten verprügelt»

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#Ukraine #Eigentum #Explosion #Gefängnis #Gesundheit #Pawlohrad #Riwne #Soldaten

«Schaden von mehr als 1 Milliarde Hrywnja: Russischer General wird verdächtigt, das KKW Tschernobyl geplündert zu haben»

https://ukraine-nachrichten.de/schaden-mehr-1-milliarde-hrywnja-russischer-general-wird-verd%C3%A4chtigt-tschernobyl-gepl%C3%BCndert-haben_24294?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma